Ein interessantes Urteil des BGH zu unverständlichen Klauseln im Mietvertrag. Wissen Sie, was folgende Klausel bedeutet: „angelaufene Renovierungsintervalle sind vom Mieter zeitanteilig zu entschädigen „? Nein? Dann geht es Ihnen wie den meisten Menschen, die bei dieser Klausel etwas ratlos zurückbleiben. Nun urteilt das BGH, dass diese Klausel wegen Intransparenz ungültig ist. Ein Mieter muss also verstehen, was in solchen Renovierungsklauseln steht. Ansonsten sind diese ungültig.

Was kritisierten die Richter genau? Nach Ansicht der Richter ist die Klausel „angelaufene Renovierungsintervalle vom Mieter sind zeitanteilig zu entschädigen“ schon allein deswegen nicht verständlich, weil der Formulierung nicht entnommen werden kann, was unter einem „angelaufenen Renovierungsintervall“ zu verstehen ist. Zusätzlich ist in der Formulierung unklar, wie das für die konkrete Berechnung der Abgeltungsquote maßgebliche Intervall ermittelt werden soll.

Damit folgt die Rechtssprechung hier einem Trend, der sich in verschiedenen Bereichen immer mehr abzeichnet. Verständlichkeit wird zu einem zentralen Faktor auch beim Abschluss von Verträgen. Dabei kann es sich um Versicherungsverträge oder aber wie jetzt auch um Mietverträge handeln. Der Verbraucher soll verstehen können, was er unterschreibt.

Für Unternehmen ergeben sich hieraus neue Pflichten. Neben der Rechtsssicherheit von Verträgen wird in Zukunft auch immer stärker die Verständlichkeit von Verträgen und Unterlagen zu einem zentralen Faktor. Unternehmen müssen dies heute schon berücksichtigen. Denn es ist davon auszugehen, dass Verbraucher bei Klagen zum Thema Verständlichkeit in Zukunft noch weiter gestärkt werden.

Anikar Haseloff

Autor: Anikar Haseloff

Als Kommunikationswissenschaftler beschäftigt sich Dr. Anikar Haseloff tagtäglich mit Sprache. Er lehrt und forscht zum Thema Verständlichkeit an mehreren Universitäten in Deutschland.